Themen die Ober-Mörlen bewegen!
 

Nie wieder über den Berg?

FWG hat die Kommunalaufsicht eingeschaltet!

Unerwartet und plötzlich hat Herr Bürgermeister Steffens im vergangenen Jahr zwei Straßen „Über den Berg“ in Richtung Bad Nauheim für den öffentlichen Verkehr gesperrt. Zugleich wurden die Strecken für den Anlieger-verkehr freigegeben, die Höchstgeschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer festgelegt und auf Straßenschäden hingewiesen. Diese Maßnahmen wurden zunächst lediglich über die Presse erläutert.

Damit wurde den Ober-Mörlern die seit Jahrzehnten mögliche direkte Fahrt auf kürzestem Weg nach Bad Nauheim bzw. Friedberg genommen. Die Straßen wurden vor einigen Jahrzehnten mit einer Asphaltdecke ausgestattet und sind nach der Auffassung der weit überwiegenden Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in einem tauglichen Zustand, der auch bei angemessenem Verkehrsverhalten einen Begegnungsverkehr ermöglicht. Unsere Erfahrung zeigt, dass es in Deutschland viele Straßen in ähnlichem Zustand gibt, die legal befahren werden dürfen.

Der Bürgermeister hat in verschiedenen Gremien, gegenüber  der  Presse und bei  sonstigen Anlässen  fol-

gende Gründe für die Sperrung formuliert:

Die Gemeinde könne sich die Unterhaltung der Straßen nicht leisten.

Der Straßenzustand erfordere eine Sperrung.

Die Sperrung sei im Hinblick auf Chancen für eine Ortsumgehung erforderlich.

Nach der Sperrung haben wir für einen einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung mit dem Ziel der sofortigen Öffnung der Straßen für den allgemeinen Verkehr gesorgt. Diesen hat der Bürgermeister nicht befolgt. Anschließend folgte eine gemeinsame Anfrage aller Mitglieder der Gemeindevertretung zur Sperrung. Zudem wurde dem Bürgermeister eine Liste mit 911 Unterschriften durch die AWO mit dem Ziel der Öffnung der Straßen übergeben und es kam zu einer Demonstration mit zahlreichen Teilnehmenden.



Fakt ist somit, dass der Bürgermeister gegen den Willen aller Mitglieder der Gemeindevertreter handelt und keinen Rückhalt für sein Vorgehen bei der Bevölkerung hat. Die Maßnahme stellt einen Eingriff in zumindest Jahrzehnte alte Rechte der Einwohner dar und bedeutet einen erheblichen Einschnitt in deren Lebensqualität. Interessant ist auch, dass die dritte Verbindung über den Berg, die verlängerte Hasselhecker Straße, sich in einem wesentlich schlechteren Zustand befindet als die beiden gesperrten Straßen, diese aber geöffnet blieb. Wenn Sicherheitsbedenken für die Sperrung der beiden Straßen entscheidend gewesen wären, warum hat der Bürgermeister dann gerade die Straße nicht gesperrt, die am meisten beschädigt ist?

Während die in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien sich scheinbar in einer Schockstarre befinden, haben wir die Kommunalaufsicht zur rechtlichen Prüfung des Vorgehens des Bürgermeisters einge-schaltet.

Wir reden nicht nur, wir handeln!
 

Der Kampf um Raum für Sport

Gerade eben erleben wir das übliche Dilemma. Die Usatalhalle ist für den Fasching reserviert, die Kampagne dauert sehr lange. Andere Nutzungsmöglichkeiten der Halle sind nicht möglich.

Diese Situation erleben wir gerade in der Jahreszeit, in der auch die Fußballer und Tennisspieler Hallenzeiten benötigen. Wir erinnern in dem Zusammenhang an das Zelt auf dem SV-Gelände und den Zukauf von Hallenzeiten durch den SV in Butzbach um den Kindern weiterhin Trainingsmöglichkeiten zu bieten.

Weiteres Beispiel: hätte der TV keine Spielgemeinschaft mit dem TSV Nieder-Mörlen gebildet und damit Trainingsmöglichkeiten auch in Nieder-Mörlen und Bad Nauheim erschlossen, dürfte der Jugendhandball hier mittlerweile eingestellt worden sein.

Als Ausweichmöglichkeit steht nur die ohnehin auch ausgelastete Schulturnhalle zur Verfügung. Dabei sind wir auf den Kreis angewiesen, dem diese Halle gehört.

Für uns steht außer Frage, dass eine Gemeinde mit 6000 Einwohnern, diesen eine ganzjährige Möglichkeit des Hallensports bieten muss. Wenn man andere vergleichbare Kommunen betrachtet, verfügen diese alle über Einrichtungen, die parallel Sport und Kultur ermöglichen. Dort hat man separate Bürgerhäuser und Sporthallen, während hier auch die Bürgerhausfunktion von der Usatalhalle übernommen wird.

Hier haben wir dringenden infrastrukturellen Nachholbedarf. Wer diesen infrage stellt, spielt mit den Zukunftsperspektiven der Gemeinde. Innerhalb der nächsten drei Jahre muss ein Bau begonnen werden.
 

Schlosshof als Open-Air-Bürgerhaus

Schön ist er geworden, der Schlosshof. Dabei handelt es sich um das größte Projekte der vergangen Jahre, das schrittweise umgesetzt wurde.

So wurden aus den Remisen und dem ehemaligen Öko-nomiegebäude schmucke Räume für die unterschied-lichsten Zwecke. Der Hof hat nun das Potenzial zum Open-Air-Bürgerhaus. Wir freuen uns sehr über die hochwertige Ausführung des Schlosshofes und der Nebengebäude, wenn auch teilweise unter unverständ-lichen Auflagen des Denkmalschutzes. Auf Antrag der FWG wurde ein Kulturforum eingerichtet um den Schlosshof möglichst schnell mit Leben zu füllen.

Wir wollen - wie in anderen Orten auch - ein Kulturprogramm für die Gemeinde und selbstverständlich viele private Veranstaltungen, Vereinsfeste etc. im schönen Ambiente.

Kosten senken, Einnahmen sichern, Risiken mindern

Wir haben dafür gesorgt, dass der Energieverbrauch aller Gemeindeliegenschaften optimiert wird. Alle Mit-arbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde wurden ganztägig geschult. Wir erwarten, dass absolut wirt-schaftlich gehandelt wird.

Durch die Photovoltaikanlagen auf den Feuerwehr-gerätehäusern, dem DGH und dem Kindergarten haben wir dazu beigetragen, dass sichere Einnahmen für die Gemeinde fließen.

Von uns kam die Idee, das jetzige Ärztehaus und das kleine Fachwerkhaus am Beginn der Elisabethenstraße zu verkaufen. Dadurch konnten Einnahmen erzielt und hohe finanzielle Risiken von der Allgemeinheit abgewendet werden.

Unser Kapellchen

Das historische Kapellchen am Ortseingang, das nicht der Kirche sondern der Gemeinde gehört, wurde und wird auf unseren Antrag Schritt für Schritt saniert. Das Gebäude war sehr heruntergekommen und ist nun wieder in einem besseren Zustand.

Der Kirchplatz 

Die Gestaltung ist gut geworden. Mit den Anwohnern und der Kirche wurde ein schöner Kompromiss zwischen Dorfplatz und Kurzzeitparkplatz gefunden. Wenn jetzt noch die fehlenden Bänke aufgestellt und Bäume gepflanzt werden, ist ein schicker Platz entstanden. Es sollen schon Leute gesagt haben, sie würden gerne allein wegen des schönen Platzes noch einmal heiraten. Ob der gleiche Partner wieder geheiratet werden soll, ist nicht bekannt…

Büchereien gehören für uns zur Grundversorgung

Prima finden wir die Gemeindebüchereien in der Zwetschengasse und im alten Rathaus. In beiden von der Gemeinde betriebenen Einrichtungen sind die Bücherauswahl und die Atmosphäre gut. Im Angebot finden sich Neuerscheinungen und Klassiker, Sachbücher und Romane, auch Hörbücher sind zu finden. Kinder und Jugendliche finden eine beinahe unerschöpfliche Auswahl an Hörspielen und Filmen. Während der Öffnungszeiten trifft sich Jung und Alt. Das Angebot spricht alle Altersgruppen an und in den Räumen findet so manches Gespräch über „Gott und die Welt“ statt.

Besonders bemerkenswert finden wir, dass das Ausleihen kostenlos ist. Das ist nicht selbstverständlich und zum Beispiel in der Stadt „über dem Berg“ ganz anders. Zuletzt wurde der Standort in der Zwetschengasse infrage gestellt und der Umzug in den Schlosshof beantragt. Wir sehen das anders. Da mit dem Vermieter in der Zwetschengasse ein langfristiger Mietvertrag besteht, wollen wir bis zu dessen Ablauf keinen Umzug, zumal dieser mit einer Verkleinerung des Angebots verbunden wäre.

Arm oder Reich?

Die öffentliche Meinung in den Medien vermittelt, dass alle Städte und Gemeinden arm und hoch verschuldet sind. Wirklich alle Städte und Gemeinden? Nein! Es gibt einige wenige Dörfer in Hessen mit einem niedrigen Schuldenstand und Handlungsfähigkeit beim Investieren. Ober-Mörlen gehört dazu und das ist auch das Ergebnis guter und solider Haushaltspolitik der FWG und ihrer Partner in den vergangenen Jahren.

Zum Ende dieses Jahres werden wir voraussichtlich mit ca. 1,4 Millionen Euro verschuldet sein, was einer pro Kopf-Verschuldung von ca. 240 Euro entspricht. Von den Verbindlichkeiten beziehen sich nur ca. 600.000 Euro auf den allgemeinen Kreditmarkt, der Rest sind besonders zinsgünstige Darlehen des Landes. Das sind Superwerte im Hessenvergleich.

Für 2011 kann mit Einnahmen in Höhe von 11,4 Millionen Euro bei Aufwendungen von 10,9 Millionen Euro gerechnet werden. Folge wäre ein Überschuss. Das hört sich doch gut an oder? Die Haushaltslage hat in den vergangenen Jahren immer wieder Investitionen zugelassen. Bis zum Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise konnten zudem Jahr für Jahr Rücklagen gebildet werden. Diese sind nun aufgebraucht, aber die Lage scheint sich jetzt auch wieder zu bessern.

Unsere Bewertung ist: Wir sind weder arm noch reich, haben kaum Schulden und können uns alle notwendigen Investitionen leisten